TTIP - So geht´s nicht weiter

Nachdem sich in der letzten Woche bereits führende Kommunalpolitiker für einen Neustart der Verhandlungen zu TTiP ausgesprochen haben, hat der Vorstand der SPD Mittelfranken unten stehenden einstimmigen Beschluss gefasst.

Der Vorsitzende Carsten Träger erklärt dazu: "Ohne vorliegenden Vertrag lässt sich seriös kein Urteil über die Inhalte von TTIP fällen, aber die Menschen haben das Vertrauen in den Verhandlungsprozess verloren - oder hatten es wegen der Heimlichtuerei nie. Jetzt kommt auch noch ein Stillstand bei den Gesprächen zwischen EU und USA hinzu. So geht´s nicht weiter. Wir brauchen einen Neustart der Verhandlungen."

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SPD verlieh den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015

Porträtfoto von Karl-Heinz-Hiersemann neben einem BlumenstockGemeinsam haben SPD Mittelfranken und der SPD-Kreisverband Erlangen bei einer Festveranstaltung im Redoutensaal den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015 an insgesamt 5 Gruppen von Schülerinnen und Schülern verliehen.

Festredner Franz Müntefering schlug einen Bogen von der aktuellen Diskussion um die Aufnahme von Flüchtlingen zu den Erfahrungen der Sozialdemokratie. Sie lehrten, dass Demokratie und Freiheit über eine lange Zeit erkämpft werden müssten und keineswegs „vom Himmel fielen“. Und die deutsche Geschichte zeige, wie schnell Menschen zur Flucht gezwungen und auf die Aufnahme und Hilfe durch andere angewiesen sein könnten. Es sei daher ein Gebot der Solidarität, nun Menschen zu helfen, die aus Not nach Deutschland kämen – auch wenn dies natürlich Herausforderungen und Anstrengungen bedeute.

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MittelfrankenSPD vergibt den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis 2015
Preisverleihung am 27. September in Erlangen

In Gedenken an den am 15. Juli 1998 verstorbenen Karl-Heinz Hiersemann, ehemaliger Vorsitzender des SPD-Bezirks Franken und Vizepräsident des bayerischen Landtages, lobt die MittelfrankenSPD in zweijährigem Rhythmus den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis aus. „Damit soll das gesellschaftliche Engagement junger Menschen gewürdigt werden“, so der mittelfränkische SPD-Vorsitzende Carsten Träger.

Die Jury, der u. a. auch die Ehefrau des Verstorbenen, die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann angehört, wählte nach intensiven Beratungen folgende Preisträger aus:

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Chance und Herausforderung Digitalisierung

Bezirksparteitag 2015 diskutierte über Digitalisierung, TTIP und Flüchtlingspolitik

Delegierte des Parteitags mit gehobenen Stimmkarten während einer AbstimmungDie Digitalisierung der Gesellschaft stand im Mittelpunkt des SPD-Bezirksparteitags 2015 in Nürnberg. Die Partei konnte dazu Doris Aschenbrenner, netzpolitische Sprecherin der BayernSPD und Christian Flisek, Bundestagsabgeordneter und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD, begrüßen. Doris Aschenbrenner ging dabei besonders auf die Herausforderungen ein, die die Digitalisierung an das Bildungssystem stelle, bei Christian Flisek standen die Veränderungen in Wirtschaft und Arbeitswelt im Mittelpunkt. Flisek kam dabei auch nicht darum herum, als Vertreter im NSA-Untersuchungsausschuss zu den aktuellen Entwicklungen dort und der Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung Stellung zu nehmen.

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SPD schreibt Karl-Heinz-Hiersemann-Preis aus

Gemeinsam schreiben die SPD Mittelfranken und die SPD Erlangen 2015 wieder den Karl-Heinz-Hiersemann-Preis aus. Mit ihm werden Jugendliche, Jugendgruppen, Schülerinnen und Schüler aus Mittelfranken geehrt, die sich besondere Verdienste bei der friedlichen Verständigung zwischen den Völkern, dem Aufbau einer lebendigen Demokratie oder im Einsatz gegen Rechtsradikalismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus erworben haben und deren Handeln von Zivilcourage und Toleranz geprägt ist.

Der mit 1.250 Euro dotierte Preis wird am 27. September 2015 um 15:30 Uhr im Redoutensaal in Erlangen verliehen. Festredner wird der ehemalige Arbeitsminister und SPD-Parteivorsitzende Franz Müntefering sein.

Bewerbungen um den Preis können bis zum 10. Juni 2015 abgegeben werden. Dabei können sowohl Personen als auch Gruppen vorgeschlagen werden, die die genannten Bedingungen erfüllen, auch eine Eigenbewerbung ist möglich. Zu richten sind die Vorschläge an die SPD Mittelfranken, Karl-Bröger-Straße 9, 90459 Nürnberg, buero@spd-mittelfranken.de, Telefon 0911-438896-0. Dorthin können Sie Sich auch bei Fragen zum Preis wenden.