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Regierungsübernahme in greifbarer Nähe - Jahresklausur der MittelfrankenSPD

Jonas Merzbacher während des Vortrags
Jonas Merzbacher referierte zur Parteireform der SPDDie Landtags- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr werfen bereits ihre Schatten voraus. So stand die Jahresklausur des Bezirksvorstandes der MittelfrankenSPD ganz im Zeichen der organisatorischen und inhaltlichen Vorbereitungen für das wichtige Wahljahr 2013.

SPD-Bezirksvorsitzende Christa Naaß ließ keine Zweifel an einem Wahlerfolg der SPD in Bayern aufkommen. Sie betonte in Ihrer Begrüßung die einmalige Chance auf einen bayerischen Regierungswechsel nach 55-jährigerer CSU-Vorherrschaft.

Rainer Glaab von der SPD-Landesgeschäftsstelle stellte eine steigende Nervosität der CSU fest. Spätestens seit dem politischen Aschermittwoch in Vilshofen mit über 3.500 Gästen gehe in der Union die Angst vor einem Machtverlust um. Die SPD sei auf Augenhöhe mit der CSU angekommen. Mit Christian Ude an der Spitze rücke eine Regierungsübernahme in greifbare Nähe. Glaab warnte die Genossinnen und Genossen jedoch vor zu großer Siegesgewissheit. Vor uns liege ein steiniger Weg. Die CSU werde das Feld nicht kampflos überlassen. Vielmehr komme auf die SPD eine nie dagewesene Wahlauseinandersetzung zu. Dementsprechend nahm der Vorstand seine Planungen für die Wahlkampagne in Mittelfranken auf.

Inhaltlich wird die Energiewende ein herausragendes Thema der kommenden Jahre sein. Mit Dr. Klaus Köppel und Dr. Gerhard Brunner lud sich der Bezirksvorstand zwei Energieexperten ein, um mit ihnen über die Möglichkeiten Mittelfrankens als Vorreiter der Energiewende zu diskutieren. Dr. Köppel betonte die Notwendigkeit eines Dreiklangs aus Energiesparen, Erhöhung der Energieeffizienz sowie dem Ausbau erneuerbarer Energien. Er legte für Mittelfranken einen Maßnahmenkatalog vor. Dieser sieht unter anderem den Ausbau der Windkraft, die solarenergetische Nutzung von Gebäuden und bereits versiegelter Flächen sowie die Gebäudesanierung vor. Der Energieverein der Metropolregion Nürnberg sei ein geeigneter Ansprechpartner bei der Umsetzung. Außerdem könne die Energiewende nur im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gelingen. Dr. Brunner ging auf konkrete Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung wie Bürgersolaranlagen ein. Der Vorstand setzte zur Entwicklung eines energiepolitischen Leitantrags zum Bezirksparteitag am 16. Juni 2012 eine Arbeitsgruppe ein.

Den Abschluss der Klausur bildete ein Vortrag von Jonas Merzbacher (1. Bürgermeister von Gundelsheim) zur beschlossenen Parteireform. Die Stärkung der Mitgliederrechte, ein verbessertes Serviceangebot für Mitglieder und eine verstärkte Ansprache neuer Zielgruppen bilden den Auftakt eines andauernden Veränderungsprozesses zur Modernisierung der Partei.


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