Nachrichten der SPD Mittelfranken

SPD Mittelfranken startet Kampagne für die solidarische Krankenversicherung

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Tue, 02 Mar 2010 15:11:00 +0100

Christa Naaß, MdL: Nein zur Kopfpauschale

Mit den Unterschriften ihrer Vorstandsmitglieder auf der ersten Unterstützerliste hat die MittelfrankenSPD bei seiner jüngsten Sitzung den regionalen Startschuss zur Aktion „JA zu einer guten Gesundheitsversorgung für alle! NEIN zur Kopfpauschale!“ gegeben.

„Gesundheit ist ein wertvolles Gut. Jeder Mensch muss Zugang zur bestmöglichen Versorgung haben. Das geht nur, wenn alle füreinander einstehen. Deswegen lehnen wir die schwarz-gelbe Kopfpauschale ab“, sagt die Bezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Christa Naaß.

Bezirkstags-Präsident missachtet Gremien

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Tue, 02 Mar 2010 09:22:00 +0100

Kein Sparkurs ohne demokratische Beteiligung. Bezirkstagspräsident will offenbar eigenmächtig Fakten schaffen. SPD bringt Kürzungspläne für den Fränkischen Sommer auf die Tagesordnung des Kulturausschusses am 2. März in Muhr am See

Mit großer Verärgerung hat die SPD-Fraktion im mittelfränkischen Bezirkstag die Äußerungen des Bezirkstagspräsidents über eine geplante drastische Reduzierung des Konzertangebots im Fränkischen Sommer zur Kenntnis genommen. Nicht einmal eine Woche vor der Kulturausschuss-Sitzung am 2. März 2010 in Muhr am See hat der Bezirkstagspräsident, ohne Diskussion und ohne die Meinungen im Kulturausschuss überhaupt anzuhören, eigenmächtig vorgegeben, wie der Fränkische Sommer zukünftig gestaltet sein soll.

Martin Burkert Vorsitzender der bayerischen Bundestagsabgeordneten

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Wed, 10 Feb 2010 20:16:00 +0100

Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete Martin Burkert ist Montagabend von den bayerischen SPD-Abgeordneten im Bundestag zum Vorsitzenden der Landesgruppe in der Bundestagsfraktion gewählt worden.

„Die bayerische SPD-Landesgruppe im Bundestag war schon immer eine treibende Kraft in der SPD-Fraktion. Auch wenn wir nach der Bundestagswahl weniger Mitglieder sind, sind wir nach wie vor gut aufgestellt. Wir Bayern sind ein starkes Team“, so Martin Burkert nach seiner Wahl in Berlin.

Neue Ausgabe des MittelfrankenVorwärts

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Thu, 28 Jan 2010 22:18:00 +0100

Zu Beginn des Jahres 2010 ist eine neue Ausgabe des MittelfrankenVorwärts erschienen. Die Ausgabe enthält Berichte aus der Arbeit des SPD-Bezirks sowie Informationen aus den Untergliederungen und von den Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern der SPD in Mittelfranken. Die Ausgabe 1/2010 des MittelfrankenVorwärts können Sie als pdf-Datei downloaden (ca. 200kB) oder gedruckt im Bezirksbüro bestellen. Eine Übersicht über alle bisherigen Ausgaben finden Sie hier.

SPD-Team nahm am Nürnberger Silvesterlauf teil

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Thu, 28 Jan 2010 22:11:00 +0100

Rund 20 Sozialdemokraten haben am diesjährigen Silvesterlauf in Nürnberg in den Klassen 5 und 10 Kilometer teilgenommen und SPD-Flagge gezeigt. Neben sehr guten Einzelleistungen zählte für uns, dass wir alle ins Ziel kommen und das haben wir geschafft. Ausgepumpt aber glücklich haben wir noch gemeinsam ein paar Glühwein genossen und über die große Politk gesprochen.

Kein Zupacken Seehofers beim sozialen Problem in der Region Nürnberg

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Tue, 19 Jan 2010 18:49:00 +0100

Thomas Beyer: Nichts Neues von der Staatsregierung bei ihrer Sitzung in Fürth

Die von der Staatskanzlei groß angekündigte historische Sitzung des Kabinetts heute in Fürth kam nach Ansicht des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Beyer nur wegen des schlechten Gewissens von Seehofer und seiner Minister zustande.

„Es gibt nichts Neues von der Staatsregierung zu den längst bekannten Infrastrukturproblemen und kein Zupacken Seehofers beim sozialen Problem. Die Region Nürnberg/Fürth bleibt nach dem Quelle-Aus mit ihren Problemen auf sich allein gestellt. Die Staatsregierung gibt keine wesentliche Hilfestellung für Tausende von Arbeitslosen. Die jetzt beschlossenen 10 Millionen Euro für Härtefälle auf dem Arbeitsmarkt sind nur der berühmte Tropfen auf dem heißen Stein“, so Thomas Beyer.

SPD-Bezirkstagsfraktion: 2010 muss das Jahr des Aufbruchs werden

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Fri, 01 Jan 2010 12:39:00 +0100

2010 wird die SPD-Bezirkstagsfraktion vehement konkrete Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention einfordern. „Eine zügige Umsetzung ist notwendig, weil Menschen mit Behinderung einen Anspruch auf gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben haben.“

Mittelfränkische Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für herausragenden Einsatz für die Bayerische Gesellschaft geehrt

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Mon, 14 Dec 2009 21:45:00 +0100

Für ihre Verdienste um die Bayerische Verfassung wurden von Landtagspräsidentin Barbara Stamm drei mittelfränkische Genossinnen und Genossen, Christa Naaß (im Bild mit Blumenstrauß), Arno Hamburger (Bildmitte) und Claus Pierer (im Bild ganz links), mit der Bayerischen Verfassungsmedaille in Silber und Gold ausgezeichnet.

Bezirkstagsfraktion: Investitionen vermindern Kohlendioxidausstoß

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Thu, 10 Dec 2009 08:51:00 +0100

„20 Millionen sind eine gewaltige Summe. Doch gerade infolge der von der SPD durchgesetzten energetischen Sanierung bezirklicher Gebäude in 2010 werden sich über Einsparungen bei der Energieversorgung große Teile davon in den nächsten Jahren amortisieren.“ Für die Erlanger SPD-Bezirksrätin Gisela Niclas ist die von der SPD beantragte Finanzierung der Investitionslücke im Bezirkshaushalt ausschließlich über Kredite kein Sündenfall. „Langfristig sparen wir damit nicht nur Geld, sondern reduzieren auch den Kohlendioxidausstoss“, so Niclas.

Kerstin Westphal zur neuen EU-Kommission: Das Personal ist bekannt – jetzt müssen die Konzepte überzeugen

redaktion@spd-mittelfranken.de (SPD Mittelfranken) — Mon, 30 Nov 2009 12:32:00 +0100

Heute ist die Zusammensetzung der künftigen EU-Kommission bekannt geworden. Dazu bemerkt die Schweinfurter Europa-Abgeordnete Kerstin Westphal:

„Wir Sozialdemokraten freuen uns, dass wir 3 von 7 Vizepräsidenten-Posten der Kommission erhalten haben. Damit hat Präsident Barroso die Bedeutung unserer politischen Familie in der EU angemessen gewürdigt. Diese Verteilung gibt uns eine wichtige Plattform und viel Einfluss, um sozialdemokratische Positionen zu vertreten.“